30. September 1979: Die „Bunte Liste“ ist nach der Kommunalwahl erstmals im Bielefelder Stadtrat vertreten

• Bernd J. Wagner, Stadtarchiv und Landesgeschichtliche Bibliothek •

 

Atemlose Stille herrschte im Rathaus, als Bielefelds Oberstadtdirektor Dr. Eberhard Munzert (1932-2000) am Abend des 30. September 1979 das vorläufige amtliche Endergebnis der Kommunalwahlen bekanntgab. Die „Initiative Bunte Liste Bielefeld“ (IBLB) gewann aus dem Stand 5,6 % der Stimmen und vier Sitze im neuen Stadtrat. Plötzlich brandete Jubel auf. Mitglieder der „Bunten“ zogen tanzend und klatschend in den großen Sitzungssaal ein und sangen aus voller Brust: „Was machen denn die Bürger in unserer schönen Stadt? Die Bürger zieh’n ins Rathaus ein und mischen sich da selber ein.“ Mit diesem Ergebnis hatten wohl nur die Wenigsten gerechnet. War doch die „Bunte Liste“ im engeren Sinn noch gar keine Partei, sondern ein Zusammenschluss unterschiedlicher Initiativen.

Die Idee zu diesem Zusammenschluss wurde in den Fachschaftsräumen der Fakultät für Soziologie der Universität Bielefeld geboren und am 16. Februar 1979 mit der Gründung der IBLB umgesetzt. Eine Woche später trafen sich etwa 50 Männer und Frauen, die einerseits zu einer „Basisgruppe“ der Universität gehörten, andererseits sich in verschiedenen Bürgerinitiativen engagierten, die zum Beispiel für Umweltschutz und Frauenrechte sowie gegen die „Stadtsanierung“, Atomkraftwerke und den „Abbau demokratischer Rechte“ waren. Bereits beim ersten Treffen votierte die Versammlung für die Teilnahme der IBLB bei der nächsten Kommunalwahl, die sieben Monate später stattfinden sollte. Nur so könnten die Interessen der verschiedenen Initiativen im Stadtrat Gehör finden und direkten Einfluss auf den kommunalpolitischen Entscheidungsprozess gewinnen.

Eile war geboten! Daher wurden auch sofort Arbeitsgruppen gebildet und weitere angekündigt, die zu kommunalpolitischen Themen Stellung beziehen sollten. In einer Presseerklärung zu den Ergebnissen des ersten Treffens wurde das Spektrum sichtbar, das keinen Anspruch auf Vollständigkeit erhob, in dem die „Bunten“ aber neue politische Akzente bilden wollten. Ausführlich hieß es: „Aufgreifen wollen wir z.B.: die mit dem geplanten Ausbau des Ostwestfalendamms verbundene sogenannte Stadtsanierung und daraus folgende Wohnprobleme; Probleme der Straßen- und Verkehrsplanung (Grünzugstraße, L 785 neu); die politische Unterdrückung fortschrittlicher Menschen und Initiativen bzw. Organisationen (Fälle wie die wochenlange Inhaftierung Karin Aalbers, die Durchsetzung des Bielefelder Umweltzentrums, Bielefelder Berufsverbote); die Situation der Frauen (wie die Handhabung des § 218 in Bielefeld), der Kinder und der Kindererziehung (wie die unzureichende Unterstützung bei der Haussuche für selbstorganisierte Kinderläden); die Diskriminierung von Minderheiten (ausländische Arbeiter, Schwule, Strafgefangene); die Situation der Bielefelder Jugendlichen (z.B. Jugendarbeitslosigkeit, Freizeit); die Beteiligung der Stadtwerke an Atomkraftwerken (AKW Grohnde und Hamm-Uentrop) sowie die Interessenverflechtung der Bielefelder Partei- und Verwaltungsspitzen mit der Atomindustrie (OB Schwickert im Aufsichtsrat der Stadtwerke); die teilweise katastrophale Gesundheitsversorgung in einigen Stadtteilen (Heepen, Baumheide, personelle Unterbesetzung im städtischen Krankenhaus) u.v.m.“

Da die IBLB nur Sprachrohr von Bürgerinitiativen sein, diese aber nicht ersetzen wollte, sahen Kritiker in diesem Zusammenschluss einen runden Tisch unterschiedlicher Akteure, die in der Kommunalpolitik kaum konsensfähige Ergebnisse erzielen könnten. Für den damals 28-jährigen Heiner Minssen, der 1979 an seiner soziologischen Promotion arbeitete und von 1994 bis 2017 Professor für Arbeitsorganisation und Arbeitsgestaltung an der Ruhruniversität in Bochum war, war die „Bunte Liste“ nur ein „Wahlbündnis“, das er als „organisierte Diskontinuität“ bezeichnete, die zudem nur „von einem linken Spektrum der politischen Studenten- und Jugendgruppen in Bielefeld“ getragen wurde. Ihr einziger gemeinsamer Nenner sei die Beteiligung an der Kommunalwahl. Zudem fehle ihr „jegliche Verbindung zu den eher ‚traditionellen‘ Politikbereichen wie Betrieb und Gewerkschaft, zu den Jugendorganisationen der traditionellen Parteien“. Die Akteure der IBLB kämen „fast ausschließlich“ aus der „sogenannten Alternativbewegung“, die „wenig Anstrengungen“ unternähme, „aus diesem Ghetto auszubrechen. Aus diesen Gründen – keine Kontinuität der Arbeit, enges linkes Spektrum – halte ich“, so Minssen, „die IBLB nicht nur für politisch nicht notwendig, sondern schlankweg für überflüssig.“

Das wollte Detlef Freienstein, Gründungsmitglied der „Bunten Liste“, der 1979 Soziologie studierte und heute in Berlin als Heilpraktiker tätig ist, nicht unwidersprochen lassen: „Wenn wir nicht wollen, dass das ständig steigende sogenannte ‚Protestpotential‘ von den etablierten Parteien wieder integriert wird, dann müssen wir eben diesen Menschen auf der Ebene der Wahlen die Möglichkeit geben, für eine grundsätzliche Alternative votieren zu können.“ Die Pro- und Contra-Argumente waren im „Bielefelder StadtBlatt“ erschienen. In ihrer Nullnummer, die im Januar 1977 veröffentlicht wurde, versprach das namentlich nicht genannte „Redaktionskollektiv“, für jene Partei zu ergreifen, „die unterdrückt werden, und jene, die sich zur Wehr setzen.“ Die zunächst nur monatlich erscheinende Zeitung war das wichtigste Organ der Bielefelder Gegenöffentlichkeit, das sich als wertvolles Medium der „Bunten Liste“ im Kommunalwahlkampf erweisen sollte. Wer sich über die „Bunten“ informieren wollte, musste das StadtBlatt lesen, die Bielefelder Tageszeitungen, die Neue Westfälische und das Westfalen-Blatt, ignorierten oder berichteten nur am Rande über diese neue politische Gruppierung.

Heiner Minssen hatte die „Buntheit“ der IBLB „als eine Schattierung von Rottönen“ bezeichnet. Sein Einwand blieb unwidersprochen. Die „Bunte Liste“ sah sich selbst als eine linke Initiative, und das StadtBlatt versuchte konsequenterweise den Platz der IBLB im Spektrum linker Parteien zu verorten. In einem Interview betonten Reinhard Krämer und Michael Winter die Notwendigkeit, dass Bürgerinitiativen im neuen Stadtrat ihre Positionen selbst vertreten müssen. Anita Opitz, Vorsitzende der Bielefelder Jungsozialisten, räumte zwar eine gewisse Nähe zu den Bunten ein, sprach ihnen aber in Anlehnung zu Minssen die Fähigkeit ab, mit einer starken Stimme Kommunalpolitik betreiben zu können. Grundlegender wurde Peter Schmidt, Kreisvorsitzender der DKP. Den Einwand, dass die DKP bisher die einzige „linke Wahlalternative zur SPD“ war, nun aber mit den Bunten und Grünen Konkurrenz erhalten habe, wies er entschieden zurück. Die DKP sei die „einzige Partei, die konsequent die Interessen der arbeitenden Menschen vertritt.“ Die Grünen und Bunten seien zwar populär, hätten aber „wenig Zukunft, da sie nur die aktuellen Probleme“ aufgriffen. Sie hätten zudem „kein Fundament […], mit [dem] man langfristig Veränderungen in der BRD erreichen“ könne. Und fast aus seinem Parteiprogramm zitierend, resümierte Schmidt: „Die Alternative, die wir brauchen, ist eine Alternative zum kapitalistischen System: und diese Alternative heißt, gegen das Großkapital, gegen Multis zu kämpfen. Die einzige Partei, die das offensiv macht, ist die DKP.“ Natürlich bekannten sich die „Bunten“ zum linken Spektrum und grenzten sich daher von der (linken) SPD genauso ab wie von der DKP. In den Tageszeitungen warnten aber Kommentatoren vor einer kommunistischen Unterwanderung der IBLB. Schließlich hatten einige Teilnehmer der gut besuchten Mitgliederversammlungen eine Vergangenheit in einer der vielen sektiererischen K-Gruppen.

Im September 1979 wurde ein Strategiepapier der SPD bekannt, in dem durchaus eine gewisse Sorge der Sozialdemokraten vor den „Bunten“ zu spüren war. Grüne und Bunte, hieß es da, würden Zuspruch bei „kritischen jungen Leute[n]“ gewinnen, die seit der Mitte der 1960er Jahre stets zu den eigenen „klassischen“ Wählern gehörten. Der Vorwurf, die „Bunten“ seien kommunistisch unterwandert, greife aber ebenso wenig wie jener, dass sie kaum informiert seien. Im Gegenteil: Sie hätten sich in kurzer Zeit erstaunlich „sachkundig“ gemacht. Es müsse in den verbleibenden Wochen alles unternommen werden, „um den Bunten wichtige Stimmen abnehmen zu können.“ Geplant seien Wahlkampfveranstaltungen, die sich z.B. mit Liedermachern und Podiumsdiskussionen an die jüngere Klientel wenden. Zudem sollte die Gründung einer eigenen Initiative zeigen, dass die Forderungen der IBLB bei der SPD am besten aufgehoben seien.

Zehn Tage vor der Kommunalwahl berichtete die Neue Westfälische über die Gründung einer „Jungwählerinitiative“, die „fortschrittliche Jugendpolitik“ mit der SPD umsetzen wollte. Selbstbewusst verkündigte die Initiative, dass sie zwar viele Forderungen unterstütze, „die von den Bunten in Bielefeld erhoben werden“, wollte aber diese „von Sozialdemokraten vertreten und durchgesetzt sehen“. Für eine „menschenwürdige Umwelt“ werbend, firmierte die Initiative unter dem Namen „Mit Günter Rixe für die SPD“.

Oberbürgermeister Klaus Schwickert, Spitzenkandidat der Bielefelder SPD, wollte sich dagegen nicht zu den „Bunten“ äußern. In einem Interview auf die neue „Partei“ angesprochen, die keine sein wollte, äußerte er sich schmallippig: Der Kommunalpolitik und der Stadt Bielefeld würde es „schlecht bekommen, wenn man erklärt, man sei gegen alles.“ Friedhelm Schürmann (1920-2002), Spitzenkandidat der Bielefelder CDU, kam das, „was die Bunten zu bieten haben“, doch „etwas utopisch und wirklichkeitsfremd“ vor. Walter Tacke (1926-2017), CDU-Kreisvorsitzender, sah gar für seine Partei eine „reelle Chance, stärkste Fraktion im Rat zu werden.“ Auch für Gisela Schwerdt (1917-1997), die als Spitzenkandidatin für die FDP antrat, waren die Forderungen der Bunten „utopisch“ und „wenig phantasievoll“. Sie vertraute bei der Wahl auf die Bürger, „die wissen, dass es im Leben nicht nur Schwarz und Weiß und schon gar nicht Rot und Kunterbunt gibt, sondern dass man Kompromisse schließen muss.“ Da war Günter Gerke (1927-2015), Chef der Lokalredaktion der NW, von einem anderen Holz geschnitzt. Mal sprach er von einem „Sonnenschein und Feld-Wald- und Wiesen-Programm“, mal spottete er über das Logo der Bunten: „Ihr Schmetterling mit dem Sparrenzeichen zeugt von der Flatterhaftigkeit allen politischen Tuns.“ Und in einem Kommentar, der am Tag vor der Wahl zu lesen war, resümierte er: „Ob die Hoffnung der Bunten aufgeht, die von den Grünen bei der Europawahl erreichten 4,2 Prozent mitsamt den Stellen hinter dem Komma zu erben, die die kommunistischen Parteien bekamen, muss man erst abwarten, denn selbst Splittergruppen, die sich für eine Bewegung halten, hatten bisher in Bielefeld noch niemals eine Chance.“ Letztlich hofften alle „etablierten Parteien“, dass die „Bunten“ an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern würden.

Doch es kam bekanntlich anders. Die SPD wurde mit 45,8 % wieder stärkste Partei, aber im Vergleich zur Kommunalwahl 1975 verlor sie 18.481 Wähler. Auf Platz 2 folgte die CDU mit 41,6 %. Auch die Christdemokraten verloren 19.876 Wähler. Die FDP erhielt 6,5 %, und auch für sie stimmten 6.574 Wähler weniger als noch fünf Jahre zuvor. Auf die IBLB entfielen 8.743 Stimmen; die 5,6 % bedeuteten vier Mandate im neuen Stadtrat. Die Wahlbeteiligung war mit 69,7 % außerordentlich niedrig. 1979 gingen 44.981 Wählerinnen und Wähler weniger zur Wahl als 1975. Rolf Dressler stellte im Westfalen-Blatt ernüchternd fest, dass das „Wahlkämpfchen […] im Stillen“ stattfand. Und er mahnte die „Etablierten“, „die Neuen nicht pauschal als bunten Haufen abzuqualifizieren“: Sie verdienten es, „ernstgenommen zu werden“, und zwar „als politische Mitbewerber.“

In der Tat erlebten Viele den Wahlkampf als „matt und flau“ (Günter Gerke), das späte Reagieren der Sozialdemokraten, mit Anzeigen „bunte Themen“ für sich zu verbuchen, wirkte wenig glaubwürdig. SPD-Urgestein Heinz Hunger (1938-2008) sah die Verantwortung der desaströsen Wahlbeteiligung bei der CDU, die sich aus seiner Sicht überhaupt nicht am Wahlkampf beteiligte. Offen wagte es aber kaum jemand auszusprechen, dass die „Bunten“ seit einem halben Jahr sehr erfolgreich ihr Wählerpotential mobilisiert hatten. Bereits im März 1979, als die Beteiligung an der Kommunalwahl angekündigt wurde, rieten sie Studierenden, den Erstwohnsitz nach Bielefeld zu verlegen, um in der Stadt überhaupt wahlberechtigt zu sein. Mit dem StadtBlatt hatten sie eine wichtige Zeitung an ihrer Seite, die sie ausführlich zu Wort kommen ließ, und mit der seit zehn Jahren gewachsenen Studierendenkultur eine Basis, die auf sie hörte. Zudem hatten die Bunten im Vergleich zu den „Etablierten“ ein wesentlich jüngeres Personal, das jüngeren Wählerinnen und Wählern deutlich näherstand. Während das Durchschnittsalter der Kandidaten der SPD, CDU und DKP zwischen 42 und 47 Jahren und jenes der FDP gar bei 53 Jahren lag, gingen die „Bunten“ mit Männern und Frauen ins Rennen, deren Durchschnittsalter bei 29 Jahren lag, das der vier neuen Ratsmitglieder, Adelheid Bierbaum (Jahrgang 1955), Monika Boenigk (Jahrgang 1957), Rainer Krämer (Jahrgang 1956) und Friedrich Peters (1948), gar bei 25 Jahren.

Bekundete noch am Wahlabend Giesela Schwerdt (FDP), dass sie im Wahlkampf „keinen der künftigen ‚bunten‘ Ratsmitglieder kennengelernt“ habe, so herrschte nun unter den Parteien Konsens, mit den „Neuen“ zu sprechen, nicht aber zu koalieren. Die „Bunten zeigten sich auf ihre Arbeit im Rat gut vorbereitet und brachten Anträge ein, die mit ihrer Basis, den Bürgerinitiativen abgesprochen waren. Die Stadtsanierung des Bielefelder Westens spielte natürlich eine prominente Rolle. Anträge zum Verkauf des Fabrikgeländes von Kochs Adler an der Arndt- und Mindener Straße, zum „Millionenprojekt Stadtbahntunnel“ und zur Verhinderung eines Hotelgebäudes auf dem Johannisberg hatten die etablierten Parteien gewiss erwartet. Weitere Anträge befassten sich mit „Asbest und Gesundheit“, der Gesundheitsversorgung in Bielefeld, der Beteiligung Bielefelds am Atomkraftwerk in Grohnde sowie der Übernahme der Patenschaft einer Schule in Zimbabwe.

Bei der Kommunalwahl 1984 traten die „Bunten“ mit den „Grünen“ gemeinsam an und waren der „erwartete Sieger“ (NW): Sie konnten ihre Stimmenzahl von 8.743 (1979) auf nunmehr 20.753 steigern. Das bedeuteten 13,5 % oder neun Sitze im neuen Stadtrat. Bis zur Wiedervereinigung Deutschlands 1990 fungierte die Bielefelder Partei unter dem Namen „Die Grünen/Bunte Liste“. Als es 1990 zur Vereinigung der Grünen mit dem in den fünf neuen Bundesländern gegründeten „Bündnis 90“ kam, verschwand auch in Bielefeld die „Bunte Liste“ aus dem Namen der Partei, 21 Jahre nach ihrer Gründung.

 

 

Quellen

• Stadtarchiv Bielefeld, Bestand 102,1/Oberbürgermeister, Nr. 626: Betriebsverlagerung der Firma Kochs Adler (1982)
• Stadtarchiv Bielefeld, Bestand 102,1/Oberbürgermeister, Nr. 629: Verwendungsverbot von Asbest (1982)
• Stadtarchiv Bielefeld, Bestand 102,1/Oberbürgermeister, Nr. 675: Partner- und Patenschaften (1981-1985)
• Stadtarchiv Bielefeld, Bestand 103,5/Presse- und Verkehrsamt, Nr. 508: Internationale Kontakte (1981-1985)
• Stadtarchiv Bielefeld, Bestand 210,47/Bielefelder StadtBlatt, Nr. 18: ÖPNV (1982-1984)
• Stadtarchiv Bielefeld, Bestand 210,47/Bielefelder StadtBlatt, Nr. 394: SPD in Bielefeld (1974-1982)
• Stadtarchiv Bielefeld, Bestand 210,47/Bielefelder StadtBlatt, Nr. 632: Grüne/Bunte Liste (1980-1987)
• Stadtarchiv Bielefeld, Bestand 210,47/Bielefelder StadtBlatt, Nr. 787: Bunte Liste Bielefeld (197-1982)
• Stadtarchiv Bielefeld, Bestand 400,1/Westermann-Sammlung, Nr. 244: Stadtrat und Ausschüsse (1978-1981)
• Stadtarchiv Bielefeld, Bestand 400,2/Zeitungen: Bielefelder StadtBlatt (1978-1984)
• Stadtarchiv Bielefeld, Bestand 400,2/Zeitungen: Neue Westfälische (1979-1984)
• Stadtarchiv Bielefeld, Bestand 400,2/Zeitungen: Westfalen-Blatt (1979-1984)
• Stadtarchiv Bielefeld, Bestand 400,10/Zeitgeschichtliche Sammlung, Nr. 5411: Bürgerinitiativen, Protestaktionen, Demonstrationen (1974-1982
• Stadtarchiv Bielefeld, Bestand 400,10/Zeitgeschichtliche Sammlung, Nr. 5629: Bunte Liste Bielefeld (1980)
• Stadtarchiv Bielefeld, Bestand 400,10/Zeitgeschichtliche Sammlung, Nr. 5636: Bunte Liste Bielefeld (1979)
• Stadtarchiv Bielefeld, Bestand 400,10/Zeitgeschichtliche Sammlung, Nr. 5702: Bunte Liste Bielefeld (1979)

Literatur

• Brigitte Kampmann, Helga Boldt – Lehrerin und Kommunalpolitikerin. Ein Porträt, in: Anke Budde et al (Hg.), „…/innen-Ansichten“. 25 Jahre Universität Bielefeld. Ein Frauenlesebuch zum Jubiläum, Bielefeld 1994, S. 242 f
• Reinhard Vogelsang, Geschichte der Stadt Bielefeld, Bd. 3, Von der Novemberrevolution 1918 bis zum Ende des 20. Jahrhunderts, Bielefeld 2005
• Bernd J. Wagner, Wohnen – Politik – Leben: Studierende erobern die Stadt. Ein Rückblick in die siebziger und achtziger Jahre des 20. Jahrhunderts, in: Ravensberger Blätter, Heft 1 (2019), S. 41-55

 

Erstveröffentlichung: 01.09.2019

Hinweis zur Zitation:
Wagner, Bernd J., 30. September 1979: Die „Bunte Liste“ ist nach der Kommunalwahl erstmals im Bielefelder Stadtrat vertreten, https://historischer-rueckklick-bielefeld.com/2019/09/25/01092019, Bielefeld 2019